
Serie von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus geht weiter
Ein breites Bündnis von mehr als 1300 Verbänden, Initiativen und Institutionen ruft für diesen Samstag (13.00 Uhr) zu einer Demonstration für eine "Brandmauer gegen rechts" in Berlin auf. Geplant ist zunächst eine Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude, dann soll um das Gebäude eine Menschenkette gebildet werden. Die Veranstaltung richtet sich gegen Rechts-extremismus, aufgerufen wird "zur Verteidigung einer offenen und demokratischen Gesellschaft".
Für Sonntag sind in NRW noch zahlreiche weitere Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechts-extremismus geplant. In Krefeld rechnete die Polizei für den Samstagnachmittag mit 11.000 Menschen. Zur Teilnahme aufgerufen hatte unter dem Motto "Krefeld verteidigt rote Linie der Demokratie!" ein breites Bündnis unter anderem von Vereinen, Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften.
Seit gut drei Wochen gehen überall in Deutschland immer wieder Zehntausende Menschen gegen rechts und gegen die AfD auf die Straße. Auslöser war eine Recherche des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen radikaler Rechter mit einzelnen Politikern von AfD, CDU und Werteunion im November in Potsdam.
Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) wollen dabei sein. Auch in kleineren Städten wie etwa in Forst in der Lausitz wollen Menschen wieder auf die Straße gehen. In Berlin sind für eine Demonstration am Reichstagsgebäude rund 100.000 Teilnehmer angemeldet.
Wüst forderte erneut eine "Allianz der Mitte" auch in der Politik, die sich parteiübergreifend und über alle staatlichen Ebenen hinweg bilden müsse. "Wir brauchen einen Schulterschluss der Demokraten." Er bezeichnete die AfD als "brandgefährliche Nazi-Partei". Auf X, ehemals Twitter, schrieb der CDU-Politiker, die AfD stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. "Die AfD ist keine konservative Partei und erst recht keine wertorientierte Partei."
Auslöser sind Debatten um ein Erstarken der AfD und ein Treffen von radikalen Rechten in Potsdam, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilnahmen.