
Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück, Alexander Schweitzer soll folgen
Malu Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie folgte damals auf Kurt Beck und führte zunächst eine rot-grüne Landesregierung, bevor sie ab 2016 eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP anführte. Dreyer genießt hohe Popularitätswerte und ist bekannt für ihre bürgernahe Politik und ihre Offenheit im Umgang mit ihrer Erkrankung, Multiple Sklerose (MS). Ihr Rücktritt kommt unerwartet, insbesondere nachdem sie zu Beginn des Jahres noch große Pläne für ihre Amtszeit verkündet hatte.
Die genauen Gründe für Dreyers Rücktritt wurden nicht detailliert genannt. Allerdings erfolgte der Rücktritt kurz nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPD bei den Europawahlen und den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Politische Analysten spekulieren, dass diese Wahlergebnisse und möglicherweise gesundheitliche Überlegungen zu ihrer Entscheidung beigetragen haben könnten. Kurt Beck, Dreyers Vorgänger, nannte ihre Entscheidung aufgrund der gesundheitlichen Situation "nachvollziehbar und verständlich".
Alexander Schweitzer, ein erfahrener Politiker, soll das Amt von Dreyer übernehmen. Der 50-jährige Schweitzer stammt aus Landau in der Pfalz und hat seit der Landtagswahl 2021 wieder einen Sitz im rheinland-pfälzischen Kabinett. Er war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister und hat sich seither als Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung einen Namen gemacht. Schweitzer gilt als versierter Politiker mit einer starken Verbindung zur Basis und einem guten Gespür für die Anliegen der Bürger.
Die Ankündigung von Dreyers Rücktritt und Schweitzers Nominierung wurde von vielen Seiten kommentiert. Politikwissenschaftler Uwe Jun bescheinigte Dreyer, einen guten Zeitpunkt für ihren Rücktritt gewählt zu haben. Er hob hervor, dass Schweitzer nun ausreichend Zeit habe, sich vor der nächsten Landtagswahl im Frühjahr 2026 in das Amt einzuarbeiten und zu profilieren. Auch ehemalige Ministerpräsidenten wie Kurt Beck und Rudolf Scharping äußerten Respekt und Verständnis für Dreyers Entscheidung und zeigten sich überzeugt, dass Schweitzer der Herausforderung gewachsen sei.
Parallel zu Dreyers Rücktritt gibt es auch Veränderungen in der SPD-Führung von Rheinland-Pfalz. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird neue Landesvorsitzende der SPD, während Roger Lewentz, der bisherige Landeschef, zurücktritt. Lewentz, der während der Ahrtal-Flut Innenminister war und später sein Amt niederlegte, tritt damit aus der ersten Reihe der Politik zurück.
Der Rücktritt von Malu Dreyer und die bevorstehende Amtsübernahme durch Alexander Schweitzer werden die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz nachhaltig prägen. Schweitzer wird sich noch vor der parlamentarischen Sommerpause zur Wahl als Ministerpräsident im Landtag stellen. Seine Wahl gilt als sicher, da die SPD gemeinsam mit den Grünen und der FDP über eine stabile Mehrheit verfügt.
Mit dem Wechsel an der Regierungsspitze wird auch der politische Wettbewerb in Rheinland-Pfalz neu belebt. Alexander Schweitzer wird sich voraussichtlich einem intensiven Duell mit Gordon Schnieder (CDU) stellen, der als CDU-Fraktionschef und bald auch Landespartei-Chef eine zentrale Rolle einnimmt. Beide Parteien bereiten sich bereits auf die Landtagswahl 2026 vor, die maßgeblich von diesen neuen personellen Konstellationen geprägt sein wird.
Der Rücktritt von Malu Dreyer markiert das Ende einer Ära in Rheinland-Pfalz. Ihre Nachfolge durch Alexander Schweitzer stellt die Weichen für die zukünftige politische Ausrichtung des Bundeslandes. Während Dreyer sich aus der ersten Reihe der Politik zurückzieht, steht Schweitzer vor der Aufgabe, ihre erfolgreiche Arbeit fortzusetzen und gleichzeitig neue Akzente zu setzen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich diese Veränderungen auf die politische Dynamik in Rheinland-Pfalz auswirken und welche Rolle die SPD und ihre neuen Führungspersönlichkeiten dabei spielen werden.