
Tausende Ungarn protestieren gegen Orban nach Korruptionsskandal
Aufgerufen hatte dazu Peter Magyar, früherer Ehemann von Orbans ehemaliger Justizministerin Judit Varga. Er bezeichnete Orban als "Kopf des Mafia-Staats". Magyar hatte vorher ein heimlich aufgenommenes privates Gespräch mit seiner damaligen Frau veröffentlicht. Dieses soll beweisen, dass Orbans Regierung versucht haben soll, eine Verwicklung von Antal Rogan, Minister und Leiter des Kabinettbüros von Orban, in einen Korruptionsfall zu vertuschen.
Zu dem Korruptionsfall ermittelt die Staatsanwaltschaft seit 2021. Dabei soll ein Staatssekretär in dem damals von Varga geführten Justizministerium hohe Bestechungssummen angenommen haben. Varga galt als enge politische Weggefährtin Orbans. Bis Juni 2023 war sie Justizministerin. Sie trat zurück, um die Liste ihrer Partei Fidesz bei der Europawahl zu führen. Diese Position legte sie Anfang dieses Jahres nieder im Zuge eines Pädophilie-Skandals. Varga warf ihrem Ex-Mann vor, die kompromittierenden Aussagen provoziert zu haben.
Ungarns derzeitiger Ministerpräsident ist seit 2010 an der Macht. Seine Amtszeit war geprägt von demokratischen Rückschritten, heftiger Anti-Einwanderungs- und Anti-EU-Rhetorik sowie einer freundschaftlichen Haltung gegenüber autoritären Regimen wie Russland oder China . Orban unterhielt auch während der groß angelegten Invasion in der Ukraine gute Beziehungen zu Moskau und blockierte wiederholt die Hilfe für die Ukraine und verhängte Sanktionen gegen Russland.
mit Material von Reuters