
Am Wochenende sind in Deutschland wieder hunderttausende Menschen den Aufrufen zu Protesten gegen Rechtsextremismus gefolgt
Die größte Kundgebung fand am Samstag in Berlin unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" statt: Die Polizei sprach von 150.000 Teilnehmenden, die Veranstalter von 300.000. Größere Kundgebungen gab es am Samstag auch in Dresden, Freiburg, Augsburg, Nürnberg und Saarbrücken. Am Sonntag gingen in Bremen, Magdeburg, Lübeck und weiteren Städten Menschen auf die Straße.
Der Zustrom von Demonstrierenden in Berlin war so groß, dass die Polizei zeitweise den Kundgebungsort vor dem Reichstagsgebäude für neu ankommende Teilnehmer sperren musste. Um die große Zahl der Menschen zu fassen, wurden mehrere Ausweichflächen in der Innenstadt geöffnet. Zu der Kundgebung hatte ein breites Bündnis von hunderten Verbänden, Initiativen und Institutionen aufgerufen. Die Veranstaltung richtete sich gegen Rechtsextremismus, aufgerufen wurde "zur Verteidigung einer offenen und demokratischen Gesellschaft".
Die Berliner Polizei war nach eigenen Angaben mit 700 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Der U-Bahnhof Bundestag wurde vorübergehend geschlossen, an anderen U- und S-Bahnhöfen in der Innenstadt herrschte großer Andrang, die Bahnen waren zum Teil völlig überfüllt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach auf X von einem "starken Zeichen für die Demokratie und unser Grundgesetz". Weiter schrieb er: "Ob in Eisenach, Homburg oder Berlin: In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen viele Bürgerinnen und Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren."
Obwohl es in den vergangenen Jahren weitere Proteste gegen die extreme Rechte gab, sind Größe und Ausmaß der jüngsten Demonstrationen – nicht nur in Großstädten, sondern auch in Dutzenden kleinerer Städte im ganzen Land – bemerkenswert. Bundeskanzler Olaf Scholz lobte die Proteste und schrieb in einem Samstagsbeitrag auf der Social-Media-Plattform X, dass die Anwesenheit der Bürger bei den Versammlungen "ein starkes Zeichen für die Demokratie und unsere Verfassung" sei.
"In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren", fügte er hinzu.
CSU-Chef Markus Söder bezeichnete die AfD gegenüber der "Rheinischen Post" als "zutiefst rechtsextreme Partei". Er fügte hinzu: "Es schüttelt mich jedes Mal regelrecht, wenn ich diese hasserfüllten Reden höre." Grünen-Chefin Lang schrieb auf X: "Die AfD lebt von der Mär, dass sie eine schweigende Mehrheit vertritt. Doch jetzt steht die Mehrheit auf."
Die AfD wurde 2013 als euroskeptische Partei gegründet und zog 2017 erstmals in den Bundestag ein. Jüngste Umfragen belegen, dass die Partei mit einer Zustimmungsrate von über 20 % bundesweit den zweiten Platz belegt, weit über den 10,3 % der Stimmen, die sie bei der letzten Bundestagswahl 2021 erhielt . Umfragen zeigen, dass die AfD die stärkste Partei in Ostdeutschland ist, auch in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen, in denen im Herbst Wahlen stattfinden sollen.