
Von der Leyen auf Kurs für zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen, die derzeitige Kommissionspräsidentin, gilt als Favoritin für die Fortsetzung ihrer Amtszeit an der Spitze der EU-Exekutive. Die Europäische Volkspartei (EVP), zu der sie gehört, war der größte Gewinner der EU-Parlamentswahlen im Juni, was ihre Position weiter gestärkt hat.
Die Diskussion über die Verteilung der Spitzenposten wurde durch den Erfolg rechts-extremer Parteien bei den EU-Wahlen und die politischen Unruhen in einigen Mitgliedstaaten wie Frankreich beeinflusst. Dies hat dazu geführt, dass die Staats- und Regierungschefs ihre Entscheidungen früher als ursprünglich geplant bekannt geben wollen.
"Die Dinge kommen effizient voran. Zumindest ist das mein Wunsch, und das wird meine Geisteshaltung am Montag sein", sagte der französische Präsident Emmanuel Macron nach dem G7-Gipfel in Italien, bei dem er Gespräche mit von der Leyen geführt hatte.
Um die Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs zu erhalten, benötigt von der Leyen eine qualifizierte Mehrheit von 15 der 27 Länder, was mindestens 65 Prozent der Bevölkerung des Blocks entspricht. Sie wird Unterstützung nicht nur von der EVP, sondern auch von anderen politischen Lagern, einschließlich der Sozialisten und Demokraten (S&D) und Renew Europe, benötigen.
Der Posten des Präsidenten des Europäischen Parlaments wird voraussichtlich weiterhin von Roberta Metsola von der EVP besetzt, die für eine weitere Amtszeit gewählt werden soll. Antonio Costa, ehemaliger Ministerpräsident Portugals, gilt als Favorit für den Posten des Präsidenten des Europäischen Rates. Für den Posten der Hohen Repräsentantin, der Außenbeauftragten der EU, könnte Kaja Kallas nominiert werden, die derzeitige Ministerpräsidentin Estlands und eine bekannte Kreml-Kritikerin.
Die Entscheidungen über die Spitzenposten wurden durch die politischen Ergebnisse der EU-Wahlen beeinflusst, insbesondere in Frankreich, wo rechts-extreme Parteien starke Gewinne verzeichneten. Dies hat die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit gelenkt, ein ausgewogenes und repräsentatives Führungsteam für die EU zu schaffen.
Wenn von der Leyen wie erwartet genügend Zustimmung der Staats- und Regierungschefs erhält, kann sie mit der Auswahl ihrer Kommissare beginnen, die aus allen EU-Mitgliedsländern stammen und unter Berücksichtigung des Geschlechtergleichgewichts und der politischen Zugehörigkeit ausgewählt werden.
Die nächsten Schritte werden die Zustimmung des Europäischen Parlaments erfordern, wo von der Leyen auf die Unterstützung der EVP sowie anderer politischer Lager wie S&D und Renew Europe angewiesen sein wird, um eine Mehrheit zu sichern.
Die Sitzung der Staats- und Regierungschefs beginnt um 18:00 Uhr MEZ und wird die Aufmerksamkeit der gesamten EU-Gemeinschaft auf sich ziehen, da wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Union getroffen werden.