
Litauen bemüht sich zur Aufnahme der Ukraine in die Nato
Nach dem russischen Angriff auf sein Land hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 einen beschleunigten Beitritt beantragt. Dagegen gibt es innerhalb der Allianz erhebliche Vorbehalte. Infolge des russischen Angriffskriegs ist Finnland seit dieser Woche Mitglied des Nordatlantikpakts aus aktuell nun 31 Ländern. Schweden will ebenfalls baldmöglichst beitreten, was von der Türkei und Ungarn aber blockiert wird.
Allgemein gilt als Voraussetzung für einen Nato-Beitritt, dass der Beitrittskandidat nicht in internationale Konflikte und Streitigkeiten um Grenzverläufe verwickelt sein darf. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als einem Jahr gegen Russland. Bereits seit 2014 hält Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert.
Lettland wird als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine den Wehrdienst wieder einführen. Das Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes beschloss am Mittwoch in Riga die dazu notwendigen Gesetzesänderungen. Der Wehrdienst soll demnach von Mitte 2023 an schrittweise wieder eingeführt werden - zunächst auf freiwilliger Basis, vom kommenden Jahr dann in verpflichtender Form.
Lettland schaffte die Wehrpflicht 2007 ab und baute seine Streitkräfte zu einer Berufsarmee um, die von einer Freiwilligenarmee unterstützt wird. Der Baltenstaat grenzt an Russland und dessen Verbündeten Belarus.
"Seit dem brutalen groß angelegten Angriff Russlands auf die Ukraine leben wir in einer neuen geopolitischen Realität", sagte Verteidigungsministerin Inara Murniece. Die Wiedereinführung des Wehrdienstes sei "Lettlands Antwort auf die neue Sicherheitslage in unserer Region". "Denn wir wissen aus der Erfahrung der Ukraine, dass es ohne eine moralisch stabile und vorbereitete Gesellschaft nicht möglich ist, einem Aggressor entgegenzutreten."
Eingezogen werden sollen künftig Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren. Frauen können freiwillig die elfmonatige militärische Ausbildung absolvieren. Letten, die aus religiösen oder anderen persönlichen Überzeugungen den Dienst an der Waffe verweigern, können alternativ einen zivilen Ersatzdienst in einer dem Verteidigungsministerium unterstellten Einrichtung antreten.
agenturen/bnm