Die Abschiebungen afghanischer Staatsangehöriger wurden im Sommer 2021 ausgesetzt, kurz vor der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat jedoch nach einer tödlichen Messerattacke in Mannheim angekündigt, Abschiebungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen. Er betonte im Bundestag, dass solche Straftäter nicht in Deutschland bleiben sollten, auch wenn sie aus Krisengebieten wie Syrien und Afghanistan stammen.

Eine Delegation aus dem Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser reiste Ende Mai nach Taschkent, der Hauptstadt Usbekistans. Dort wurde vorgeschlagen, afghanische Abschiebekandidaten nach Usbekistan zu bringen und von dort aus mit der privaten Fluggesellschaft "KamAir" nach Kabul zu transportieren. Für den Flug von Deutschland nach Usbekistan wurde überlegt, eine Charter-Gesellschaft mit Sitz in Rumänien zu beauftragen.

Die usbekische Regierung stellte Bedingungen für die Unterstützung bei den Abschiebungen: Sie verlangt vor einem Abschiebedeal ein formelles Migrationsabkommen mit Deutschland. Dieses Abkommen soll auch die Einreise von usbekischen Fachkräften nach Deutschland regeln.

Trotz der Bemühungen der Bundesregierung, Abschiebungen voranzutreiben, gibt es weiterhin Bedenken. Das Auswärtige Amt begleitet die Gespräche kritisch, insbesondere aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan und der Befürchtung, dass den Abgeschobenen Repressalien drohen könnten. Der deutsche Botschafter Tilo Klinner begleitet die Gespräche mit Usbekistan, während das Auswärtige Amt die Situation der abgeschobenen Afghanen genau im Auge behält.

Joachim Stamp (FDP), der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, wird kommende Woche nach Usbekistan reisen, um die Verhandlungen über ein formelles Migrationsabkommen fortzusetzen. Stamp soll mit der usbekischen Regierung über die Bedingungen für die Unterzeichnung dieses Abkommens sprechen, das nicht nur Abschiebungen, sondern auch die legale Migration von usbekischen Fachkräften nach Deutschland regeln soll.

Insgesamt zeigt der Artikel eine intensive Diplomatie und Planung seitens Deutschlands, um Abschiebungen von Afghanen zu ermöglichen, obwohl dies ohne direkte Absprachen mit den Taliban geschieht und trotz der Bedenken bezüglich der Sicherheit der Abgeschobenen.