"Deshalb auch die Aufforderung an alle, Sanktionen (...) nicht zu umgehen, deshalb auch die Forderung keine Waffenlieferungen zu machen." Das gelte auch für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden könnten, betonte Scholz. China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands und wird verdächtigt, solche Güter zu liefern.

Scholz trifft an diesem Dienstag in Peking Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang. Der russische Angriffskrieg sei sich nicht nur eine europäische Angelegenheit, betonte der Kanzler. "Wenn das Schule macht, ist das eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit überall auf dem Planeten, weil es so viele motivieren würde, historische Korrekturen herbeizuführen."