China simuliert mit Militärübungen Präzisionsschläge gegen wichtige Ziele in Taiwan
Taiwans Verteidigungsministerium berichtete, dass 70 chinesische Flugzeuge und elf Kriegsschiffe am frühen Montagmorgen nahe der demokratischen Inselrepublik gesichtet worden seien. 35 Flugzeuge hätten die früher noch respektierte, nicht offizielle Mittellinie der Taiwanstraße überquert. Die Meerenge trennt Taiwan vom chinesischen Festland. Am Wochenende waren auch Dutzende chinesische Flugzeuge in die taiwanische Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen, die als eine Art Pufferzone zur Volksrepublik dient. Am Samstag beschuldigten Verteidigungsbeamte in Taipeh Peking, den US-Besuch von Präsidentin Tsai als "Vorwand für die Durchführung von Militärübungen zu benutzen, die den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit in der Region ernsthaft untergraben haben".
Beamte des US-Außenministeriums haben China aufgefordert, den US-Besuch von Präsidentin Tsai nicht auszunutzen, und haben "Zurückhaltung und keine Änderung des Status quo" gefordert. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, die USA würden „Pekings Aktionen genau beobachten" und darauf bestehen, dass die USA „ausreichende Ressourcen und Fähigkeiten in der Region haben, um Frieden und Stabilität zu gewährleisten und unsere nationalen Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen".
US-Präsident Joe Biden hat bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass die USA eingreifen würden, wenn China die Insel angreifen würde. Bei dem Treffen am Mittwoch in Kalifornien dankte Tsai dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, für Amerikas "unerschütterliche Unterstützung" und sagte, dies habe dazu beigetragen, "den Menschen in Taiwan zu versichern, dass wir nicht isoliert und nicht allein sind". McCarthy hatte ursprünglich geplant, selbst nach Taiwan zu reisen, entschied sich aber stattdessen dafür, das Treffen in Kalifornien abzuhalten, um Spannungen mit China zu vermeiden.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. China sucht Taiwan international zu isolieren und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan entschieden ab. Schon nach dem Besuch von McCarthys Vorgängerin Nancy Pelosi im August in Taipeh waren großangelegte Militärmanöver abgehalten worden. Damals wurden Raketen über die Insel geschossen und eine Blockade geübt.
Der Konflikt um Taiwan ist ein zentrales Streitthema zwischen China und den USA. Washington hat sich seit 1979 der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet, was bisher meist Waffenlieferungen bedeutete. Beobachter befürchten, an dem Streit könnte sich potenziell eine militärische Konfrontation zwischen den zwei Weltmächten entfachen.
agenturen/bnm