
Die USA ,Deutschland und Großbritannien unterstützen den niederländischen Premierminister Mark Rutte als nächsten Nato-Chef
In der Frage um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben sich führende Nato-Staaten wie die USA und Deutschland klar für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ausgesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "unterstützt eine Nominierung von Mark Rutte als neuen Generalsekretär der Nato", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstagabend in Berlin. Aus dem Weißen Haus in Washington hieß es, Rutte sei ein "exzellenter" Kandidat.
"Präsident Biden unterstützt nachdrücklich die Kandidatur von Premierminister Rutte für das Amt des nächsten Generalsekretärs der Nato ", sagte ein US-Beamter am Donnerstag gegenüber Reuters.
Großbritannien sagte, London unterstütze Rutte "nachdrücklich" als Nachfolger von Jens Stoltenberg. "Rutte genießt im gesamten Bündnis hohes Ansehen, verfügt über hervorragende Referenzen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich und wird dafür sorgen, dass das Bündnis stark und bereit zur Verteidigung und Abschreckung bleibt."
Ein hochrangiger Diplomat warnte jedoch davor, dass Ruttes Kandidatur noch nicht beschlossene Sache sei und dass seine Unterstützung durch große Länder nicht bedeute, dass alle Verbündeten an Bord seien. Die Türkei und Ungarn, die in den letzten Monaten wichtige Nato-Entscheidungen in anderen Bereichen verzögert hatten, müssen noch sagen, ob sie Rutte unterstützen.
Befürworter sagen, der niederländische Staatschef sei einer der am besten vernetzten Politiker auf der europäischen Bühne und ein zurückhaltender Politiker, der dafür bekannt sei, mit dem Fahrrad zu Versammlungen zu fahren und an einer örtlichen Schule Sozialkunde zu unterrichten. Berichten zufolge lebt er seit Jahren in demselben bescheidenen Haus in Den Haag und ist stolz darauf, den gebrauchten Saab, den er seit mehr als einem Jahrzehnt besitzt, nie wieder einzutauschen.
Stoltenberg, der seit 2014 Generalsekretär ist, ist Norweger, während sein unmittelbarer Vorgänger, Anders Fogh Rasmussen, Däne ist. Niederländische Beamte hatten das Amt bereits dreimal inne – 1961–64, 1971–84 und 2004–09.
Der amtierende Nato-Chef Stoltenberg gibt seinen Posten zum 1. Oktober nach insgesamt zehn Jahren ab, nachdem seine Amtszeit angesichts des Ukraine-Krieges zweimal verlängert wurde. Im vergangenen Jahr hatte sich Rutte zunächst selbst als möglichen Nachfolger Stoltenbergs ausgeschlossen. Im Oktober erklärte er jedoch in niederländischen Medien, dass die Leitung des Militärbündnisses eine "sehr interessante" Aufgabe sei, für die er - sollte sie sich ihm bieten - offen sei.
Sollte Rutte tatsächlich die Nachfolge des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg antreten, wäre er der vierte Niederländer in diesem Amt. Stoltenberg selbst sagte im vergangenen Jahr der Nachrichtenagentur AFP, Rutte sei "ein fähiger Politiker mit viel Erfahrung als Regierungschef". "Aber es ist nicht an mir, zu entscheiden, wer mein Nachfolger wird", betonte er.