
Entscheidende Anhörung im Fall Assange: Eine langwierige Saga erreicht möglicherweise ihr Ende
Die Anklage wirft ihm vor, sich mit Chelsea Manning, einer Geheimdienstanalystin der US-Armee, verschworen zu haben, um geheime diplomatische Depeschen und Militärakten freizugeben. Diese Veröffentlichungen, darunter ein Video eines Apache-Hubschrauberangriffs amerikanischer Streitkräfte in Bagdad, lösten weltweit Aufsehen aus.
Assanges Verteidigung argumentiert, dass er als Journalist gehandelt habe und von der Pressefreiheit geschützt sei. Die USA hingegen sehen in seinen Handlungen einen Verstoß gegen das Gesetz und werfen ihm 17 Fälle von Spionage und einen Fall von Computermissbrauch vor. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe von bis zu 175 Jahren.
Der Kampf um Assanges Auslieferung hat sich über Jahre hingezogen und verschiedene juristische Wendungen genommen. Assange floh 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo Ermittlungen wegen s-exueller Vergehen gegen ihn liefen. Nachdem ihm 2019 der Asylstatus entzogen wurde, wurde er von der britischen Polizei festgenommen. Obwohl Schweden später die Ermittlungen einstellte, blieb Assange im Gefängnis, während der Auslieferungskampf mit den USA weiterging.
Die bevorstehende Anhörung vor dem High Court wird über Assanges mögliche Auslieferung in die USA entscheiden. Seine Anwälte haben neun Berufungsgründe vorgebracht, darunter die Behauptung, dass seine Strafverfolgung politisch motiviert sei. Das Gericht hat drei dieser Argumente akzeptiert und im März eine vorläufige Entscheidung getroffen, die es Assange erlaubt, seinen Fall vor das Berufungsgericht zu bringen.
Die Entscheidung des Gerichts wird auch davon abhängen, wie viel Gewicht den Zusicherungen der US-Behörden bezüglich der Behandlung von Assange beigemessen wird. Die USA haben zugesichert, dass ihm im Falle einer Auslieferung keine Todesstrafe droht und dass er den gleichen Schutz der freien Meinungsäußerung genießen würde wie ein US-Bürger. Diese Zusicherungen sind jedoch umstritten.
Eine weitere mögliche Wendung ergibt sich aus Australiens Interesse an Assanges Schicksal. Präsident Biden hat angedeutet, dass er einen Antrag Australiens prüfen würde, das Verfahren einzustellen und Assange in sein Heimatland zurückkehren zu lassen. Diese Möglichkeit bietet Assange und seinen Unterstützern Hoffnung auf eine alternative Lösung.
Die Entscheidung des High Courts am Montag wird nicht nur über das Schicksal von Julian Assange entscheiden, sondern auch darüber, wie die Pressefreiheit und der Schutz von Whistleblowern in Zukunft gewahrt werden. Die lange rechtliche Schlacht und die politischen Implikationen des Falls haben weltweit Aufmerksamkeit erregt und könnten weitreichende Konsequenzen haben. Es bleibt abzuwarten, wie die Ereignisse sich entwickeln und welchen Weg der Fall Assange letztendlich nehmen wird.