
Macron warnt vor dem Aufstieg der extremen Rechten in Europa während seines Staatsbesuchs in Deutschland
Macron betonte in seiner Rede die engen Verbindungen zwischen den traditionellen Mächten der Europäischen Union und rechts-extremen Parteien, die in mehreren Ländern zunehmend an Einfluss gewinnen. "Dieser böse Wind weht durch Europa, das ist eine Realität", sagte er. Er rief dazu auf, die Augen nicht vor dieser Gefahr zu verschließen: "Also, lasst uns aufwachen!"
Macron führte die Angst vor einer sich verändernden Welt als Hauptgrund für den Erfolg rechts-extremer Parteien an. "Schauen Sie sich Europa und den illiberalen Moment an, den wir gerade durchleben", sagte er. Er kritisierte, dass einige Länder europäische Gelder annehmen, aber gleichzeitig europäische Grundwerte wie die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, die kulturelle Vielfalt und die akademische Freiheit missachten. "Nehmen wir das Geld Europas, aber vergessen wir die Autonomie der Universitäten und die akademische Freiheit", führte er als Beispiel an.
Der Staatsbesuch Macrons sollte ursprünglich im Juli 2023 stattfinden, wurde jedoch aufgrund von Protesten nach der Tötung eines Teenagers bei einer Polizeikontrolle in der Nähe von Paris verschoben. Dies ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit Jacques Chirac vor 24 Jahren.
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) betonte im ZDF-"Morgenmagazin" die essentielle Rolle der deutsch-französischen Freundschaft für den Frieden in Europa. "Europa steht für Frieden wie kaum etwas anderes und wir sehen dies gerade im Moment als außerordentlich gefährdet an", sagte Rehlinger. Europa brauche "Freunde und Kämpfer" und diese finde es vor allem in Deutschland und Frankreich.
In einer Rede in Dresden am Montagabend forderte Macron eine Stärkung der europäischen Verteidigung und plädierte dafür, dass Europa sich nicht ausschließlich auf transatlantische oder nationale Lösungen verlässt. "Seien wir entschlossen deutsch-französisch und europäisch", sagte er mit Blick auf die unterschiedlichen Positionen Deutschlands und Frankreichs zur NATO.
Am Dienstag nahmen sowohl Macron als auch Rehlinger an einem deutsch-französischen Regierungstreffen in Meseberg teil. Im Mittelpunkt standen Themen wie die Verteidigung und die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Rehlinger räumte ein, dass es schwierige Fragen zu diskutieren gebe, insbesondere hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine, betonte jedoch, dass das Verbindende zwischen Frankreich und Deutschland überwiege. "Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern sei gut und belastbar", erklärte sie.
Durch seine Reden und Treffen unterstrich Macron die Dringlichkeit einer geeinten europäischen Haltung gegen rechts-extreme Tendenzen und die Notwendigkeit einer engen deutsch-französischen Zusammenarbeit zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen in Europa.