Robert Habeck

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Annalena Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur: Habeck im Fokus

Von BNMedia am Do., 11.07.2024 - 14:24

Annalena Baerbocks Rückzug von der Kanzlerkandidatur bei den Grünen für die Bundestagswahl 2025 öffnet die Tür für neue Möglichkeiten innerhalb der Partei. Mit dem Fokus auf ihre Rolle als Außenministerin in herausfordernden globalen Zeiten setzt Baerbock ein Zeichen der Verantwortung. Nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf Vizekanzler Robert Habeck und die Debatte über die Zukunft der Grünen in einer sich wandelnden politischen Landschaft.

Robert Habeck will die umstrittene CO2-Speicherung auf hoher See vor Deutschlands Küsten ermöglichen

Von BNMedia am Mo., 26.02.2024 - 14:13

Die Technologie sei sicher und ziele auf Branchen ab, die nach aktuellem Stand nur schwer oder gar nicht klimaneutral werden könnten, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der deutsche Klimaforscher Ottmar Edenhofer betonte, ohne CO2-Speicherung (CCS) werde Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen.

Lindner und Habeck wollen zusammen daran arbeiten die deutschen Unternehmen wettbewerbsfähiger zu machen

Von BNMedia am Mo., 05.02.2024 - 08:01

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für eine Reform der Unternehmenssteuer ausgesprochen, um die Betriebe in Deutschland zu entlasten. "Auch ich sehe, dass wir in der Summe eine Unternehmensbesteuerung haben, die international nicht mehr wettbewerbsfähig und investitionsfreundlich genug ist", sagte Habeck der "Welt am Sonntag". "Genau deshalb sollten wir überlegen, wie wir zum Beispiel Steuererleichterungen, Steueranreize für Investitionen in der Perspektive finanzieren, um die Kräfte wirklich zu entfesseln."

Weitere Proteste gegen rechts - Habeck sieht Zeichen für Demokratie

Von BNMedia am So., 21.01.2024 - 15:52

Bundesweit werden am Sonntag erneut Zehntausende Menschen bei Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus erwartet. Allein in München rechnete die Einsatzkräfte mit "25 000 plus X" Teilnehmern, wie eine Polizeisprecherin am Sonntagvormittag sagte. In Köln erwartet das aus mehr als 50 Parteien, Organisationen und Initiativen bestehende Bündnis "Köln stellt sich quer" rund 10 000 Teilnehmer. In Berlin ist am Nachmittag ein Protest vor dem Bundestag geplant.

Habeck: Der AfD geht es "um einen Angriff auf das Wesen der Republik"

Von BNMedia am Mi., 17.01.2024 - 09:48

Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab. Vizekanzler Robert Habeck warnte eindringlich vor der rechten Partei. "Es geht den Rechtsautoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik", sagte der Grünen-Politiker dem Magazin "Stern". "Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen." Darauf bereiteten sie sich systematisch vor.

Mögliches AfD-Verbotsverfahren? Lange Dauer, unklare Erfolgsaussicht

Von BNMedia am Sa., 13.01.2024 - 08:20

Nach Bekanntwerden eines Treffens rechtsextremer Kreise mit AfD-Funktionären hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besorgt über den stärker werdenden Rechtspopulismus in Deutschland gezeigt. "Wenn wir in die Geschichte zurückschauen, stellen wir fest: Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes", sagte Frank-Walter Steinmeier. Im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen sagte er, dies zeige, "dass wir sehr wachsam sein müssen".

Habeck kann Völkermord-Vorwurf gegen Israel nicht nachvollziehen

Von BNMedia am Do., 11.01.2024 - 16:43

Vizekanzler Robert Habeck kann den Völkermord-Vorwurf Südafrikas gegen Israel wegen seines Vorgehens im Gaza-Krieg nicht nachvollziehen. Er habe jede Empathie mit Menschen, die im Gaza-Streifen litten und "durch diese fürchterliche Auseinandersetzung" Familien und Kinder verlören, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch der israelischen Stadt Sderot. Diese liegt nur wenige Kilometer vom Gazastreifen entfernt und gehört zu den Orten, die am 7. Oktober von extremistischen Palästinensern angegriffen wurden.

Bei der Protestaktion gegen Robert Habeck an der Nordseeküste ist es zu strafbaren Handlungen gekommen

Von BNMedia am Mi., 10.01.2024 - 16:09

Nach Erkenntnissen der Flensburger Staatsanwaltschaft ist es bei der eskalierten Protestaktion gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an der Nordseeküste zu strafbaren Handlungen gekommen. "Das wir hier Straftatbestände haben, ist vollkommen unbestritten", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp am Mittwoch im Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtags. Der Vorfall sei erschreckend, mittlerweile seien fünf Strafanzeigen eingegangen.
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