
Politische Revolution in Italien: Fratelli d'Italia schreibt Geschichte bei Europawahl!
Dieser überwältigende Erfolg der Fratelli d'Italia positioniert sie klar vor allen anderen politischen Kräften im Land. Auf dem zweiten Platz landete ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD mit 24,5 Prozent. Dieses Ergebnis zeigt nicht nur den deutlichen Rechtsruck in Italien, sondern auch die tiefe politische Spaltung im Land.
Giorgia Meloni wurde in Rom von jubelnden Anhängern mit "Giorgia"-Sprechchören gefeiert. "Ich bin stolz auf dieses Ergebnis", sagte sie und betonte, dass Italien nun im Kreis der EU und in der Gruppe der sieben Industrienationen (G7) die "stärkste Regierung von allen" habe. Diese Aussage gewinnt besondere Bedeutung, da die G7-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag zu ihrem jährlichen Gipfel in Italien zusammenkommen werden.
Meloni, die als Spitzenkandidatin ihrer Partei antrat, plant nicht, ins Europaparlament zu wechseln, sondern wird ihre Rolle als Ministerpräsidentin in Rom weiterführen. Seit Oktober 2022 steht sie an der Spitze einer Koalition aus drei Rechtsparteien. Mit dem aktuellen Wahlergebnis dürfte ihr Einfluss auf europäischer Ebene erheblich zunehmen, was auch die Zukunft der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) beeinflussen könnte.
Die Fratelli d'Italia konnten nicht nur im Vergleich zur Europawahl 2019, sondern auch im Vergleich zur letzten Parlamentswahl, bei der sie 26 Prozent der Stimmen erhielten, ihr Ergebnis verbessern. Dies festigt ihre Position als dominierende Kraft innerhalb der rechten Dreier-Koalition. Die beiden kleineren Koalitionspartner, Forza Italia – gegründet vom inzwischen verstorbenen früheren Regierungschef Silvio Berlusconi – und die Lega von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, erreichten laut Hochrechnungen 9,2 Prozent beziehungsweise 8,5 Prozent.
Meloni wertete das Ergebnis als Bestätigung für die erfolgreiche Arbeit ihrer Regierung: "Die Wähler haben uns ihr Vertrauen bestätigt", sagte sie.
Die linkspopulistische Bewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) unter Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte erreichte laut Hochrechnungen 10,5 Prozent der Stimmen, während das links-grüne Bündnis Alleanza Verdi Sinistra auf 6,8 Prozent kam. Diese Ergebnisse verdeutlichen eine Verschiebung des politischen Spektrums in Italien hin zu einer stärkeren Dominanz der rechten Parteien.
Erstmals in der Geschichte landesweiter Wahlen in Italien sank die Wahlbeteiligung unter die 50-Prozent-Marke und lag bei etwa 49,7 Prozent. Italien, eines der Gründungsmitglieder der EU, ist mit 76 Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Am Sonntagabend war Italien das letzte der 27 EU-Mitgliedsländer, in dem die Wahllokale schlossen, wobei die Wahlurnen bis 23.00 Uhr geöffnet waren.
Mit diesem spektakulären Sieg hat Giorgia Meloni nicht nur ihre Position in Italien gefestigt, sondern auch die Dynamik auf der europäischen Bühne verändert. Die Fratelli d'Italia haben Geschichte geschrieben und eine politische Revolution eingeleitet, die weitreichende Folgen für die Zukunft Italiens und Europas haben wird.