Ursula von der Leyen – EU-Kommissionspräsidentin

Die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen, Mitglied der konservativen EVP, steht kurz vor einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Seit ihrer ersten Wahl 2019 hat sie sich durch ihre Führungsrolle in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und durch die Umsetzung des europäischen Green Deals profiliert. Von der Leyens Nominierung gilt als sicher, allerdings benötigt sie die formelle Unterstützung des Europaparlaments. Die Wahl könnte frühestens bei der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments Mitte Juli in Straßburg stattfinden.

António Costa – EU-Ratspräsident

Der ehemalige portugiesische Regierungschef António Costa, ein erfahrener Sozialdemokrat, soll neuer EU-Ratspräsident werden. In dieser Rolle wird er die Sitzungen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten leiten und somit eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik spielen. Costa soll zunächst für zweieinhalb Jahre im Amt bleiben, mit der Option einer Verlängerung auf fünf Jahre. Diese Position war zuvor umstritten, da die Konservativen beim Sondergipfel Mitte Juni überraschend Anspruch darauf erhoben hatten.

Kaja Kallas – Europäische Außenbeauftragte

Die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas wurde als neue Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nominiert. In dieser Funktion wird Kallas für die Außenbeziehungen der EU zuständig sein und die EU in internationalen Angelegenheiten vertreten. Kallas ist bekannt für ihre klare Haltung gegenüber Russland und ihr Engagement für die digitale Transformation Europas.

Diese Personalentscheidungen sind das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen den führenden politischen Fraktionen der EU. Ziel war es, ein ausgewogenes und repräsentatives Führungsteam zu bilden, das die unterschiedlichen politischen Strömungen und geografischen Regionen Europas widerspiegelt. Die Einigung vor dem EU-Gipfel zeigt, dass trotz gelegentlicher Differenzen ein Konsens erzielt werden kann, um die Funktionsfähigkeit und Stabilität der EU zu gewährleisten.

Obwohl die Nominierungen feststehen, müssen sie noch die formelle Zustimmung der jeweiligen Gremien erhalten. Ursula von der Leyen benötigt die Unterstützung des Europaparlaments für ihre Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin. António Costa und Kaja Kallas müssen ebenfalls durch die jeweiligen Gremien bestätigt werden, bevor sie ihre neuen Rollen offiziell antreten können.

Die Neubesetzung der Spitzenpositionen in der EU markiert einen wichtigen Schritt in der europäischen Politik. Mit Ursula von der Leyen, António Costa und Kaja Kallas an der Spitze wird erwartet, dass die EU weiterhin eine starke und vereinte Stimme in der globalen Arena bleibt. Die kommenden Monate werden zeigen, wie diese neuen Führungspersönlichkeiten ihre Rollen ausfüllen und die Herausforderungen der EU angehen werden.